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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Arbeitsschutz für jugendliche Beamte im Freistaat Sachsen

§ 11 Ärztliche Untersuchungen (Saechsische-Jugendarbeitsschutzverordnung-2474)

Eine Person unter 18 Jahren darf als Beamter nur eingestellt werden, wenn sie innerhalb von drei Monaten vor der Einstellung ärztlich untersucht worden ist (Erstuntersuchung).

Frühestens neun Monate und spätestens ein Jahr nach der Einstellung ist der jugendliche Beamte erneut ärztlich zu untersuchen (erste Nachuntersuchung).

Nach Ablauf jedes weiteren Jahres nach der ersten Nachuntersuchung kann sich der jugendliche Beamte erneut untersuchen lassen (weitere Nachuntersuchung). Auf diese Möglichkeit ist der jugendliche Beamte hinzuweisen.

Der untersuchende Arzt soll eine außerordentliche Nachuntersuchung anordnen, wenn eine Untersuchung ergibt, dass

1.ein jugendlicher Beamter hinter dem seinem Alter entsprechenden Entwicklungsstand zurückgeblieben ist,

2.gesundheitliche Schwächen oder Schäden vorhanden sind,

3.die Auswirkungen der Beschäftigung auf die Gesundheit oder Entwicklung des jugendlichen Beamten noch nicht zu übersehen sind.

Die Fristen nach den Absätzen 2 bis 3 werden durch die Anordnung einer außerordentlichen Nachuntersuchung nicht berührt.

Kann der untersuchende Arzt den Gesundheits- und Entwicklungsstand des Jugendlichen nur beurteilen, wenn das Ergebnis einer Ergänzungsuntersuchung durch einen anderen Arzt oder einen Zahnarzt vorliegt, so hat er eine Ergänzungsuntersuchung zu veranlassen und ihre Notwendigkeit schriftlich zu begründen.

Für die Durchführung einer Nachuntersuchung nach Absatz 2, 3 oder 4 sowie einer Ergänzungsuntersuchung nach Absatz 5 ist der jugendliche Beamte vom Dienst freizustellen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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