Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Arbeitsschutz für jugendliche Beamte im Freistaat Sachsen

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Arbeitsschutz für jugendliche Beamte im Freistaat Sachsen

§ 12 Zuständigkeit (Saechsische-Jugendarbeitsschutzverordnung-2474)

Für die Durchführung der ärztlichen Untersuchungen nach § 11 Abs. 1 bis 5 sind die Gesundheitsämter zuständig.

Eine Ergänzungsuntersuchung nach § 11 Abs. 5 durch Ärzte oder Zahnärzte außerhalb des Gesundheitsamtes darf der untersuchende Arzt nur veranlassen, wenn ein anderer Arzt oder ein Zahnarzt des Gesundheitsamtes nicht selbst in der Lage ist, ihm diejenigen Erkenntnisse zu vermitteln, die für eine abschließende Beurteilung notwendig sind.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).