deutschland.legal
Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse bis 31. Dezember 2022

5. Höhe der Beihilfe/Kriterien für die Festsetzung der Beihilfesätze (Massnahmekatalog-Bienenzuchterzeugnisse-19352)

Die Beihilfe wird als Anteilfinanzierung gewährt. Sie beträgt – 80 Prozent der getätigten notwendigen Aufwendungen für Maßnahmen nach Nummer 4.1 sowie 4.5 – 90 Prozent der getätigten notwendigen Aufwendungen für Maßnahmen nach Nummer 4.2 und 4.6 – 100 Prozent der getätigten notwendigen Aufwendungen für Maßnahmen nach Nummer 4.3 und 4.4.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).