Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen zur Ausstattung der Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten zum dienstlichen Gebrauch

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen zur Ausstattung der Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten zum dienstlichen Gebrauch

§ 6 Verwendungsnachweis (Lehrer-Endgeraete-Foerderverordnung-19194)

Die Zuweisungsempfänger legen der Bewilligungsstelle zum 29. August 2022 einen Verwendungsnachweis in elektronischer Form vor.

Der Verwendungsnachweis besteht aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis. Im Sachbericht ist die Verwendung und das erzielte Ergebnis darzustellen und die Anzahl der beschafften mobilen Endgeräte zu erklären. Zuweisungsempfänger nach § 2 Nummer 2 und 3 haben zusätzlich eine Belegliste vorzulegen, in welcher die Ausgaben in zeitlicher Reihenfolge und voneinander getrennt auszuweisen sind. Rechnungs- und Zahlungsdatum, Zahlungsempfänger sowie Grund und Einzelbetrag jeder Zahlung sind anzugeben.

17.06.2021Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 17.06.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).