deutschland.legal
Gesetz über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte 1997 im Freistaat Sachsen

Artikel 2 Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes (Haushaltsbegleitgesetz-1997-5056)

§ 11 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz – SächsKHG ) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 675), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Juli 1996 (SächsGVBl. S. 278, 281), wird wie folgt geändert:

1.In Nummer 2 wird die Zahl „4 000“ durch die Zahl „3 500“ ersetzt.

2.In Nummer 3 wird die Zahl „4 500“ durch die Zahl „4 000“ ersetzt.

3.Es wird folgende neue Nummer 4 eingefügt:

„4. der Fachkrankenhäuser 3 000 DM“ und der Punkt durch ein Komma ersetzt.

4.Es wird folgende neue Nummer 5 eingefügt:

„5. in der Trägerschaft des Freistaates Sachsen 2 500 bis 3 000 DM.“.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).