Bundesrecht
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
SGB 9 2018249 Vorschriften3 Teile641 EntscheidungenAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–89Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
842
2Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen§§ 9–11
3Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs§§ 12–13
4Koordinierung der Leistungen§§ 14–24
- § 14Leistender Rehabilitationsträger
- § 15Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
- § 16Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
- § 17Begutachtung
- § 18Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
- § 19Teilhabeplan
- § 20Teilhabeplankonferenz
- § 21Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
- § 22Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
- § 23Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
- § 24Vorläufige Leistungen
6Leistungsformen, Beratung§§ 28–35
1Leistungsformen§§ 28–31
7Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge§§ 36–38
8Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation§§ 39–41
9Leistungen zur medizinischen Rehabilitation§§ 42–48
10Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben§§ 49–63
- § 49Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
- § 50Leistungen an Arbeitgeber
- § 51Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
- § 52Rechtsstellung der Teilnehmenden
- § 53Dauer von Leistungen
- § 54Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
- § 55Unterstützte Beschäftigung
- § 56Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
- § 57Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
- § 58Leistungen im Arbeitsbereich
- § 59Arbeitsförderungsgeld
- § 60Andere Leistungsanbieter
- § 61Budget für Arbeit
- § 61aBudget für Ausbildung
- § 62Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
- § 63Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
11Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen§§ 64–74
- § 64Ergänzende Leistungen
- § 65Leistungen zum Lebensunterhalt
- § 66Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
- § 67Berechnung des Regelentgelts
- § 68Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
- § 69Kontinuität der Bemessungsgrundlage
- § 70Anpassung der Entgeltersatzleistungen
- § 71Weiterzahlung der Leistungen
- § 72Einkommensanrechnung
- § 73Reisekosten
- § 74Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
12Leistungen zur Teilhabe an Bildung§ 75
13Soziale Teilhabe§§ 76–84
- § 76Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- § 77Leistungen für Wohnraum
- § 78Assistenzleistungen
- § 79Heilpädagogische Leistungen
- § 80Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
- § 81Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
- § 82Leistungen zur Förderung der Verständigung
- § 83Leistungen zur Mobilität
- § 84Hilfsmittel
Teil 2 · §§ 90–150aBesondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
193
2Grundsätze der Leistungen§§ 99–108
- § 99Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
- § 100Eingliederungshilfe für Ausländer
- § 101Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
- § 102Leistungen der Eingliederungshilfe
- § 103Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
- § 104Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 105Leistungsformen
- § 106Beratung und Unterstützung
- § 107Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
- § 108Antragserfordernis
3Medizinische Rehabilitation§§ 109–110
4Teilhabe am Arbeitsleben§ 111
5Teilhabe an Bildung§ 112
8Vertragsrecht§§ 123–134
- § 123Allgemeine Grundsätze
- § 124Geeignete Leistungserbringer
- § 125Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
- § 126Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 127Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 128Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 129Kürzung der Vergütung
- § 130Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 131Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
- § 132Abweichende Zielvereinbarungen
- § 133Schiedsstelle
- § 134Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
9Einkommen und Vermögen§§ 135–142
- § 135Begriff des Einkommens
- § 136Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
- § 137Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- § 138Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- § 139Begriff des Vermögens
- § 140Einsatz des Vermögens
- § 141Übergang von Ansprüchen
- § 142Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
Teil 3 · §§ 151–241Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
298
1Geschützter Personenkreis§§ 151–153a
2Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber§§ 154–162
- § 154Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
- § 155Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
- § 156Begriff des Arbeitsplatzes
- § 157Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
- § 158Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
- § 159Mehrfachanrechnung
- § 160Ausgleichsabgabe
- § 161Ausgleichsfonds
- § 162Verordnungsermächtigungen
3Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen§§ 163–167
5Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers§§ 176–183
- § 176Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
- § 177Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
- § 178Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
- § 179Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
- § 180Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
- § 181Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
- § 182Zusammenarbeit
- § 183Verordnungsermächtigung
6Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen§§ 184–191
- § 184Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
- § 185Aufgaben des Integrationsamtes
- § 185aEinheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber
- § 186Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
- § 187Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
- § 188Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
- § 189Gemeinsame Vorschriften
- § 190Übertragung von Aufgaben
- § 191Verordnungsermächtigung
8Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen§§ 199–200
10Sonstige Vorschriften§§ 205–214
- § 205Vorrang der schwerbehinderten Menschen
- § 206Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
- § 207Mehrarbeit
- § 208Zusatzurlaub
- § 209Nachteilsausgleich
- § 210Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
- § 211Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
- § 212Unabhängige Tätigkeit
- § 213Geheimhaltungspflicht
- § 214Statistik
11Inklusionsbetriebe§§ 215–218
12Werkstätten für behinderte Menschen§§ 219–227
- § 219Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
- § 220Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
- § 221Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
- § 222Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
- § 223Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
- § 224Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
- § 225Anerkennungsverfahren
- § 226Blindenwerkstätten
- § 227Verordnungsermächtigungen
13Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr§§ 228–237
- § 228Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
- § 229Persönliche Voraussetzungen
- § 230Nah- und Fernverkehr
- § 231Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
- § 232Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
- § 233Erstattungsverfahren
- § 234Kostentragung
- § 235Einnahmen aus Wertmarken
- § 236Erfassung der Ausweise
- § 237Verordnungsermächtigungen
14Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften§§ 237a–241
Rechtsprechung
641- Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen 63 %
- Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) 14 %
- Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 22 %
Oft vor Gericht
- 1§ 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage102
- 2§ 2 Begriffsbestimmungen92
- 3§ 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise74
- 4§ 14 Leistender Rehabilitationsträger66
- 5§ 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten39
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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