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ZDF-StV · ZDF-Staatsvertrag (ZDF-StV) vom 31. August 1991

Eingangsformel (zdf-staatsvertrag-zdf-stv-vom-31-august-1991-27824)

Vom 20. November 1991 (Artikel 3 des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland vom 31. August 1991)

Inhaltsverzeichnis I. Abschnitt Trägerschaft, Programme § 1 Trägerschaft, Name, Sitz § 2 Angebote des ,Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)‘ § 3 Programmerstellung § 4 (gestrichen)

II. Abschnitt Vorschriften für die Angebote des ,Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)‘ § 5 Gestaltung der Angebote § 6 Berichterstattung § 7 Kurzberichterstattung § 8 Unzulässige Angebote, Jugendschutz § 9 Gegendarstellung § 10 Verlautbarungsrecht § 11 Anspruch auf Sendezeit § 12 Verantwortung § 13 Auskunftspflicht § 14 Beweissicherung § 15 Eingaben und Beschwerden III. Abschnitt Datenschutz § 16 Ernennung des Rundfunkdatenschutzbeauftragten und des Datenschutzbeauftragten § 17 Unabhängigkeit des Rundfunkdatenschutzbeauftragten § 18 Aufgaben und Befugnisse des Rundfunkdatenschutzbeauftragten IV. Abschnitt Organisation, Finanzierung, Haushalt § 19 Organe § 19a Allgemeine Bestimmungen § 20 Aufgaben des Fernsehrates § 21 Zusammensetzung des Fernsehrates § 22 Verfahren des Fernsehrates § 23 Aufgaben des Verwaltungsrates § 24 Zusammensetzung des Verwaltungsrates § 25 Verfahren des Verwaltungsrates § 26 Wahl und Amtszeit des Intendanten § 27 Der Intendant § 28 Zustimmungspflichtige Rechtsgeschäfte des Intendanten § 29 Finanzierung § 30 Haushaltswirtschaft § 30a Jahresabschluss und Lagebericht § 31 Rechtsaufsicht § 32 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens V. Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen § 33 Kündigung § 34 Übergangsbestimmungen Inhaltsverzeichnis zuletzt geändert durch Artikel 3 des Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrages vom 18. Dezember 2017 ( GV. NRW. 2018 S. 214 ), in Kraft getreten am 25. Mai 2018.

25.05.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 25.05.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.