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ÖbVIG NRW · Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure in Nordrhein-Westfalen (ÖbVIG NRW)

Eingangsformel (gesetz-ueber-die-oeffentlich-bestellten-vermessungsingenieurinnen-und-31027)

Inhaltsübersicht Teil 1 Grundsätze § 1 Öffentliche Bestellung § 2 Weitere Tätigkeiten § 3 Allgemeine Berufspflichten Teil 2 Bestellung § 4 Bestellungsvoraussetzungen § 5 Versagungsgründe § 6 Erlöschen der Bestellung § 7 Abwicklung Teil 3 Berufsausübung § 8 Niederlassung § 9 Ausführung von Amtshandlungen § 10 Vergütung § 11 Fachkräfte § 12 Vertretung § 13 Kooperationen Teil 4 Aufsicht § 14 Wahrnehmung der Aufsicht § 15 Ahndung von Berufspflichtverletzungen § 16 Ordnungswidrigkeiten Teil 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen § 17 Übergangsbestimmungen § 18 Anhörung der Berufsvertretungen § 19 Rechtsverordnungen § 20 Inkrafttreten / Außerkrafttreten Teil 1 Grundsätze

18.11.2023Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 18.11.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.