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LPlG DVO · Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes (LandesplanungsgesetzDVO – LPlG DVO)

Eingangsformel (verordnung-zur-durchfuehrung-des-landesplanungsgesetzes-30182)

Vom 8. Juni 2010 Auf Grund von § 38 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 2005 ( GV. NRW. S. 430 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. März 2010 ( GV. NRW. S. 212 ), verordnet die Landesregierung im Benehmen mit dem für die Landesplanung zuständigen Ausschuss des Landtags:

Inhaltsverzeichnis:

Teil 1 Verfahren zur Bildung und Einberufung der Regionalräte sowie für Entschädigungen und Zuwendungen Kapitel 1 Bildung und Einberufung der Regionalräte § 1 Maßgebende Einwohnerzahl § 2 Wahl der Mitglieder § 3 Einreichen der Reservelisten § 4 Vorschläge für beratende Mitglieder § 5 Konstituierende Sitzung § 6 Wahl der beratenden Mitglieder § 7 Vertretung der Landschaftsverbände § 8 Vertretung der kreisfreien Städte und der Kreise § 9 Bekanntgabe des Wahlergebnisses und der Zusammensetzung des Regionalrates Kapitel 2 Regelungen für Entschädigungen und Zuwendungen § 10 Arten der Entschädigung § 11 Aufwandsentschädigung § 12 Ersatz für Verdienstausfall § 13 Fahrkostenerstattung § 14 Übernachtungsgeld § 15 Reisekostenvergütung § 16 Kommissionen der Regionalräte und deren vorsitzende Mitglieder § 17 Besondere Entschädigung für das vorsitzende Mitglied des Regionalrates, dessen Stellvertretung, die Fraktionsvorsitzenden, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und die Sprecher der im Regionalrat vertretenen Parteien und Wählergruppen § 18 Zuwendungen für die Regionalen Planungsträger Teil 2 Braunkohlenplanung Kapitel 1 Abgrenzung des Braunkohlenplangebietes § 19 Grenzen des Braunkohlenplangebietes Kapitel 2 Braunkohlenausschuss § 20 Sitzverteilung der stimmberechtigten Mitglieder § 21 Maßgebende Einwohnerzahl § 22 Wahl der Mitglieder der Kommunalen Bank § 23 Berufung der Mitglieder der Regionalen Bank § 24 Berufung der Mitglieder der Funktionalen Bank § 25 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Braunkohlenausschusses § 26 Konstituierung des Braunkohlenausschusses Kapitel 3 Entgelt für die Arbeit im Braunkohlenausschuss und seinen Gremien § 27 Entgelt für die Mitglieder des Braunkohlenausschusses, seiner Arbeitskreise, seines Ältestenrates und für geladene Sachverständige § 28 Aufwandsentschädigung § 29 Ersatz für Verdienstausfall, Fahrkostenerstattung, Übernachtungsgeld und Reisekostenvergütung Kapitel 4 Braunkohlenpläne § 30 Zeichnerische und textliche Festlegungen der Braunkohlenpläne § 31 Ausnahmen Teil 3 Regionalpläne und Landesentwicklungsplan Kapitel 1 Inhalte der Regionalpläne § 32 Festlegungen der Regionalpläne § 33 Ausnahmen Kapitel 2 Landesentwicklungsplan § 34 Aufstellung § 35 Festlegungen des Landesentwicklungsplans § 36 Inhalt des Regionalen Flächennutzungsplans § 37 Planbeschluss § 38 Planbindung § 39 Beendigung einer Planungsgemeinschaft § 40 Anwendungsbereich des Raumordnungsverfahrens § 41 Übergangsvorschrift § 42 Inkrafttreten § 43 (weggefallen)

§ 44 (weggefallen § 45 (weggefallen)

§ 46 (weggefallen)

Anlage 1 Braunkohlenplangebiet Anlage 2 Planzeichenverzeichnis der Braunkohlenpläne Anlage 3 Planzeichenverzeichnis der Regionalpläne Teil 1 Verfahren zur Bildung und Einberufung der Regionalräte sowie für Entschädigungen und Zuwendungen Kapitel 1 Bildung und Einberufung der Regionalräte Inhaltsverzeichnis zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. April 2022 ( GV. NRW. S. 527 ), in Kraft getreten am 28. April 2022.

28.04.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.04.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.