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LKrWG · Kreislaufwirtschaftsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeskreislaufwirtschaftsgesetz – LKrWG)

Eingangsformel (kreislaufwirtschaftsgesetz-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-27945)

Vom 21. Juni 1988 Inhaltsübersicht Teil 1 Einleitende Bestimmungen § 1 Ziele des Gesetzes § 2 Pflichten der öffentlichen Hand § 2a Vermeidung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen § 3 Abfallberatung; Information der Bevölkerung Teil 2 Grundlagen der Kreislaufwirtschaft § 4 Grundlagen der Kreislaufwirtschaft Teil 3 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Abfallwirtschaftskonzepte, Abfallbilanzen § 5 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger § 6 Abfallwirtschaftskonzepte § 7 Abfallbilanzen § 8 Wahrnehmung der Aufgaben durch Verbände § 9 Satzung Teil 4 Abfallwirtschaftsplanung § 10 Abfallwirtschaftsplan § 11 Aufstellung des Abfallwirtschaftsplanes § 12 Verbindlichkeitserklärung des Abfallwirtschaftsplanes Teil 5 Abfallentsorgungsanlagen § 13 Erkunden geeigneter Standorte § 14 Veränderungssperre § 15 Enteignung nach Planfeststellung § 16 Selbstüberwachung Teil 6 Vollzug des Abfallrechts § 17 Behördenaufbau, Aufsichtsbehörden § 18 Zuständige Behörden als Sonderordnungsbehörden; Eingriffsbefugnis, Ermächtigung § 19 Kosten der Überwachung § 20 Zentrale Stelle § 21 Bestimmung der zuständigen Behörde in besonderen Fällen § 22 Beteiligung § 23 Unterrichtung durch die örtlichen Ordnungsbehörden § 24 Sachverständige Teil 7 Verfahren bei Entschädigung § 25 Verfahren bei Entschädigung Teil 8 Bußgeldvorschriften § 26 Bußgeldvorschrift § 27 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Teil 9 Übergangs- und Schlussbestimmungen § 28 Durchführung des Gesetzes Überschrift und Inhaltsübersicht neu gefasst sowie § 2a eingefügt durch Gesetz vom 1. Februar 2022 ( GV. NRW. S. 136 ), in Kraft getreten am 19. Februar 2022; Inhaltsübersicht geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juni 2023 ( GV. NRW. S. 443 ), in Kraft getreten am 13. Juli 2023.

01.04.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.04.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.