deutschland.legal
EichZustVO · Verordnung über Zuständigkeiten im Mess- und Eichwesen (Eichzuständigkeitsverordnung - EichZustVO)

§ 4 Inkrafttreten, Berichtspflicht (verordnung-ueber-zustaendigkeiten-im-mess-und-eichwesen-31312)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in Kraft. Das für Wirtschaft zuständige Ministerium berichtet der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2022 und danach alle fünf Jahre über die Erfahrungen mit dieser Verordnung.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk § 1 neu gefasst, §§ 3 und 4 geändert und Anlage aufgehoben durch Verordnung vom 14. Februar 2017 ( GV. NRW. S. 287 ), in Kraft getreten am 1. März 2017.

01.03.2017Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.03.2017, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.