Landesrecht · Nordrhein-Westfalen
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Sparkassengesetz
AVV-SpkG-34554Stand 01.04.2026Amtliche Quelle
Erster Teil · Abschnitt 1 – 5.Ordnungsrecht der Sparkassen
- Abschnitt 1Satzung der Sparkasse
- 1.Genehmigungspflicht
- 2.Veröffentlichungspflicht
- Abschnitt 2Vereinigung von Sparkassen (§§ 27 ff. Sparkassengesetz)
- 1.Hinweispflicht
- 2.Einzureichende Unterlagen
- 3.Zusammenlegungsbedingte Änderung der Organbesetzung
- 4.Voranfrage bei der Bildung, dem Zusammenschluss, der Eingliederung oder Erweiterung von Zweckverbänden
- 5.Bildung, Zusammenschluss und Eingliederung von Zweckverbänden
- Abschnitt 3Information der Verwaltungsratsmitglieder
- 1.Zuleitung von Unterlagen vor Sitzungen des Verwaltungsrats
- 2.Versand von Niederschriften von Verwaltungsratssitzungen
- 3.Vorhaltung von Niederschriften von Verwaltungsratssitzungen
- 4.Inhalt von Niederschriften von Verwaltungsratssitzungen
- 5.Ausschusssitzungen
Zweiter Teil · Abschnitt 1 – 4.Geschäftsrecht
- Abschnitt 1Bewertung von Kreditsicherheiten
- Abschnitt 2Zuständigkeiten des Vorstands im Kreditgeschäft
- 1.Entscheidung über Kreditanträge
- 2.Übertragung von Befugnissen
- Abschnitt 3Regionalprinzip, Anknüpfungsgrundsatz und Beteiligungen
- 1.Zulässige Betätigungen
- 2.Werbung und Akquisition
- 3.Zulässigkeit renditeloser Beteiligungen
- Abschnitt 4Inhalt des Budgets
- Abschnitt 5Sparurkunden, Bekanntmachungen
- 1.Möglichkeiten zur Kraftloserklärung
- 2.Kraftloserklärung von Sparurkunden durch den Vorstand
- 2.1Glaubhaftmachung
- 2.2Anordnung der Sperre des Guthabens und Erlass eines Aufgebots
- 2.3Inhalt des Aufgebots
- 2.4Bekanntmachung des Aufgebots
- 2.5Anmeldung von Rechten unter Vorlage der Sparurkunde
- 2.6Unterbleibende Vorlage der Sparurkunde
- 2.7Ausstellung einer neuen Sparurkunde
- 3.Vorlage der Sparurkunde durch eine dritte Person
- 4.Glaubhaftmachung des Verlusts einer Sparurkunde
Dritter Teil · 1. – 3.Allgemeine Anzeige-, Vorlage- und Melderegelungen
- 1.Personelle Veränderungen in den Organen
- 1.1Beschlüsse über Veränderungen im Vorstand
- 1.2Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrats bei Neukonstituierung
- 1.3Übersicht über die personelle Zusammensetzung der Organe bei Veränderungen
- 2.Schriftverkehr mit Bundesstellen
- 3.Meldungen über Unregelmäßigkeiten bei Sparkassenorganen