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HGrG · Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder

Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder

Teil I Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der LänderAbschnitt I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan

Zum Gesetz

§ 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung (HGrG)

3 Absätze

Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen.

In geeigneten Bereichen soll eine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt werden.

30.06.2026Stand