Bundesrecht
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
EIGV62 Vorschriften7 TeileAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–8Allgemeine Vorschriften
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- § 1Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Grundlegende Anforderungen
- § 4Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
- § 5Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
- § 5aAusnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
- § 6Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
- § 7Notifizierung von technischen Vorschriften
- § 8Nebenbestimmungen
Teil 2 · §§ 9–23Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
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1Erteilung einer Genehmigung§§ 9–10a
- § 9Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung
- § 10Genehmigungsstelle
- § 10aBestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
2Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen§§ 11–14
3Probefahrten§ 15
4Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur§§ 16–19
- § 16Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
- § 17Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
- § 18Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers
- § 19Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung
5Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung§§ 20–23
Teil 3 · §§ 24–28Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
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- § 24Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
- § 25Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
- § 25aMaßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
- § 26Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
- § 27Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
- § 28Marktaufsicht
Teil 4 · §§ 29–32Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
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- § 29Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
- § 29aPrüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs
- § 30Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
- § 31Weitere Unterrichtungspflichten
- § 32Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
Teil 5 · §§ 33–37dKonformitätsbewertungsstellen
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- § 33Aufgaben der benannten Stellen
- § 34Aufgaben der bestimmten Stellen
- § 35Anerkennungsvoraussetzungen
- § 35aAnerkennung der benannten Stellen
- § 35bUnterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen
- § 35cAnerkennung der bestimmten Stellen
- § 36Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit
- § 37Unterauftragsvergabe
- § 37aVorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller
- § 37bMeldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen
- § 37cWeitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen
- § 37dMitarbeit in Koordinierungsgruppen
Teil 6 · §§ 38–40Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
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Teil 7 · §§ 41–43Schlussbestimmungen
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- Anlage 1(zu § 4 Absatz 1)Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
- Anlage 2(zu § 6 Absatz 2)Übrige Eisenbahninfrastruktur
- Anlage 3(weggefallen)
- Anlage 4(zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2)Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
- Anlage 5(zu § 9 Absatz 4)Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
- Anlage 6(zu § 18 Absatz 1 und § 21)Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung
- Anlage 7(zu § 27 Absatz 1 und 4)Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen