EIGV · Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Teil 2 Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und InbetriebnahmegenehmigungKapitel 1 Erteilung einer Genehmigung
Zum Gesetz§ 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken (EIGV)
Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur können auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken nach den Vorschriften des Nachbarstaates
1.errichtet, umgerüstet oder erneuert werden und
2.betrieben werden.
Satz 1 gilt nicht für Bahnübergänge und Anlagen zur Sicherung von Bahnübergängen.