deutschland.legal
EIGV · Konformitätsbewertungsstellen

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen

Zum Gesetz

§ 34 Aufgaben der bestimmten Stellen (EIGV)

2 Absätze

06.05.2026Stand

Bestimmte Stellen

1.führen bei strukturellen Teilsystemen die Prüfung nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 8 der Richtlinie (EU) 2016/797 und nach Maßgabe der notifizierten technischen Vorschriften durch,

2.stellen bei Nachweis der Konformität eine Prüfbescheinigung entsprechend Anhang IV Nummer 3.2 der Richtlinie (EU) 2016/797 aus,

3.stellen die technischen Unterlagen entsprechend Anhang IV Nummer 3.3 der Richtlinie (EU) 2016/797 zusammen und fügen diese der Prüfbescheinigung bei.

Bestimmte Stellen dürfen eine Prüfbescheinigung nur ausstellen, wenn das strukturelle Teilsystem die entsprechenden notifizierten technischen Vorschriften erfüllt. § 33 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.

§ 33 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.