EIGV · Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
Zum Gesetz§ 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen (EIGV)
Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, dass eine Interoperabilitätskomponente,
1.für die eine EG-Konformitäts- oder eine Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegt,
2.die in Verkehr gebracht worden ist und
3.die bestimmungsgemäß verwendet wird, die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, so kann das Eisenbahn-Bundesamt Maßnahmen nach § 5a Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes treffen, um den Einsatzbereich dieser Interoperabilitätskomponente zu beschränken, ihre Verwendung zu verbieten, sie vom Markt zu nehmen oder zurückzurufen.
Im Fall des Absatzes 1 unterrichtet das Eisenbahn-Bundesamt die Kommission, die Agentur und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unverzüglich über die getroffenen Maßnahmen und nennt die Gründe seiner Entscheidung. Das Eisenbahn-Bundesamt erläutert insbesondere, inwieweit
1.die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt werden,
2.die europäischen Spezifikationen, soweit sie in Anspruch genommen werden, nicht ordnungsgemäß angewandt worden sind oder
3.die europäischen Spezifikationen unvollständig sind.