Landesrecht · Bayern
2033-F Bayerische Verwaltungsvorschriften zum Versorgungsrecht (BayVV-Versorgung) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 20. September 2012, Az. 24 - P 1601 - 043 - 38 950/11 (FMBl. S. 394)
BayVV_2033_F_794Amtliche Quelle
Vorbemerkung – II. Inkrafttreten, AußerkrafttretenI.
- Vorbemerkung
- 1.Geltungsbereich
- 2.Arten der Versorgung, Begriffsbestimmung
- 4.Allgemeine Anpassung
- 5.Zahlungsweise
- 6.Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
- 7.Rückforderung von Versorgungsbezügen
- 8.Verjährung
- 9.Festsetzung, Zuständigkeit
- 10.Anzeige- und Mitwirkungspflichten
- 11.Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
- 12.Ruhegehaltfähige Bezüge
- 13.Ruhegehaltfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen
- 14.Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
- 15.Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
- 16.Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- 17.Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- 18.Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- 19.Sonstige Zeiten
- 20.Ausbildungszeiten
- 21.Zeiten in dem in Art. 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet
- 22.Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
- 23.Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
- 24.Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten
- 25.Ausschlusszeiten
- 26.Höhe des Ruhegehalts
- 27.Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
- 28.Ruhegehaltssatz für Beamte und Beamtinnen auf Zeit
- 29.Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte und Beamtinnen
- 30.Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
- 31.Allgemeines
- 32.Bezüge für den Sterbemonat
- 33.Sterbegeld
- 34.Versorgungsurheber
- 35.Witwengeld
- 36.Höhe des Witwengeldes
- 37.Witwenabfindung
- 38.Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwer oder Witwen
- 39.Waisengeld
- 40.Höhe des Waisengeldes
- 41.Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
- 42.Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- 44.Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
- 45.Allgemeines
- 46.Dienstunfall
- 47.Meldung und Untersuchungsverfahren
- 48.Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- 49.Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
- 50.Heilverfahren
- 51.Pflegekosten
- 52.Unfallausgleich
- 53.Unfallruhegehalt
- 54.Erhöhtes Unfallruhegehalt
- 55.Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und Beamtinnen sowie frühere Ruhestandsbeamte und Ruhestandsbeamtinnen
- 56.Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- 57.Unfallsterbegeld
- 58.Unfallhinterbliebenenversorgung
- 59.Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
- 60.Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- 61.Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
- 62.Einmalige Unfallentschädigung
- 63.Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen
- 64.Einsatzunfall
- 65.Unfallfürsorge bei Einsatzunfall
- 66.Schadensausgleich
- 67.Übergangsgeld
- 68.Bezüge bei Verschollenheit
- 69.Familienzuschlag
- 70.Ausgleichsbetrag
- 71.Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
- 72.Pflegezuschlag und Kinderpflegeergänzungszuschlag
- 73.Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
- 74.Kinderzuschlag zum Witwengeld
- 75.Sonderzahlung
- 76.Grundbetrag
- 77.Sonderbetrag für Kinder
- 78.Ausschlusstatbestände
- 79.Zahlungsweise, Teilsonderzahlung
- 80.Verlust der Versorgung infolge Verurteilung
- 81.Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
- 82.Verlust der Versorgung bei verfassungsfeindlicher Betätigung
- 83.Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
- 84.Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
- 85.Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- 86.Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
- 87.Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- 88.Erhöhung der Höchstgrenzen
- 89.Mindestbelassung bei Unterhaltsbeitrag nach Art. 55
- 90.Reihenfolge der Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
- 92.Kürzung der Versorgungsbezüge wegen Versorgungsausgleich
- 93.Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
- 94.Dienstherrenwechsel
- 95.Versorgungslastenteilung
- 96.Abfindung
- 97.Berechnungsgrundlagen
- 98.Weitere Zahlungsansprüche
- 99.Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten
- 100.Besondere Bestandskraft
- 101.Bezügebestandteile
- 102.Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich
- 103.Besondere Bestimmungen zu den ruhegehaltfähigen Bezügen, zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit und zum Ruhegehalt
- 104.Ruhegehalt und Übergangsgeld auf Grund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht
- 105.Hinterbliebenenversorgung
- 106.Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen
- 107.Besondere Maßgaben
- 108.Laufende Erstattungen
- 109.Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung
- 110.Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach Art. 95
- 111.Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
- 112.Übernahme der Versorgungslasten in Altfällen
- 113.Entpflichtete Professoren und Professorinnen, Hochschulleistungsbezüge
- 114.Übergangsvorschrift zur Verjährung
- 115.Gleichstehende Tatbestände
- 117.Ersetzung von Bundesrecht
- II. Inkrafttreten, AußerkrafttretenII.