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BayVV-Versorgung · I.

41. Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen (BayVV_2033_F_794)

41.0.1 1 Die Vorschrift regelt das Verhältnis von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen. 2Die Summe der Hinterbliebenenversorgung darf nicht höher sein als das Ruhegehalt des Versorgungsurhebers.

41.0.2 1 Die Regelung ist vor Ruhens-, Anrechnungs- und Kürzungsvorschriften anzuwenden. 2Kürzungen nach Art. 36 Abs. 2 und Art. 40 Abs. 2 Halbsatz 2 sind dagegen zu beachten. 3Unterschiedsbeträge nach Art. 69 Abs. 2 und der Ausgleichsbetrag nach Art. 70 bleiben bei der Kürzung nach dieser Vorschrift außer Betracht.

41.1 Die anteilmäßige Kürzung berechnet sich nach folgender Formel:

Waisengeld oder Witwengeld x Ruhegehalt Summe aller Hinterbliebenenbezüge Beispiel:

Ein verstorbener Versorgungsempfänger hinterlässt eine Witwe, 3 Halbwaisen und 2 versorgungsrechtliche Vollwaisen. Sein Ruhegehalt betrug 2.500 €.

Berechnung des jeweiligen Anspruchs:

Witwe (55 v. H.)

1.375,00 € Halbwaise (12 v. H.)

300,00 € Halbwaise (12 v. H.)

300,00 € Halbwaise (12 v. H.)

300,00 € versorgungsrechtliche Vollwaise (20 v. H.)

500,00 € versorgungsrechtliche Vollwaise (20 v. H.)

500,00 € Summe aller Hinterbliebenenbezüge 3.275,00 € Berechnung der anteilmäßigen Kürzung:

Witwe (1.375 € x 2.500 € / 3.275 €)

1.049,62 € Halbwaise (300 € x 2.500 € / 3.275 €)

229,01 € versorgungsrechtliche Vollwaise (500 € x 2.500 € / 3.275 €)

381,68 € Ergebnis:

Witwe 1.049,62 € Halbwaise 229,01 € Halbwaise 229,01 € Halbwaise 229,01 € versorgungsrechtliche Vollwaise 381,68 € versorgungsrechtliche Vollwaise 381,68 € Summe aller Hinterbliebenenbezüge 2.500,01 € Die etwaige Rundungsdifferenz ist unbeachtlich.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

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