Bundesrecht
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998
VerifZusAusfGStand 05.04.2013Amtliche Quelle
Erster Abschnitt · §§ 1–5Allgemeine Bestimmungen
Zweiter Abschnitt · §§ 6–13Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen
- § 6Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen
- § 7Befreiung und Beendigung von Sicherungsmaßnahmen
- § 8Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage
- § 9Ad-hoc-Inspektion
- § 10Routineinspektion
- § 11Sonderinspektion
- § 12Inspektionstätigkeiten
- § 13Durchführung der Inspektionstätigkeiten
Dritter Abschnitt · §§ 14–19Sicherungsmaßnahmen nach dem Zusatzprotokoll
- § 14Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Zusatzprotokoll
- § 15Erteilung von Informationen
- § 16Empfänger und Zeitpunkt der Informationen
- § 17Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke
- § 18Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten
- § 19Beschränkung des Zugangs