Bundesrecht
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
UrhGStand 29.05.2026Amtliche Quelle
352 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des UrhG an.
- BGH 87 %
- BVerfG 8 %
- BFH 2 %
- BPatG 1 %
- BVerwG 1 %
- BAG < 1 %
- BSG < 1 %
Worüber gestritten wird
Oft vor Gericht
- § 97 Anspruch auf Unterlassung und SchadensersatzTeil 4 · Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte112
- § 19a Recht der öffentlichen ZugänglichmachungTeil 1 · Urheberrecht68
- § 15 AllgemeinesTeil 1 · Urheberrecht51
- § 2 Geschützte WerkeTeil 1 · Urheberrecht48
- § 54 VergütungspflichtTeil 1 · Urheberrecht42
5 weitere Vorschriften
- § 16 VervielfältigungsrechtTeil 1 · Urheberrecht30
- § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen GebrauchTeil 1 · Urheberrecht30
- § 97a AbmahnungTeil 4 · Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte27
- § 54a VergütungshöheTeil 1 · Urheberrecht25
- § 17 VerbreitungsrechtTeil 1 · Urheberrecht22
Neu entschieden
BGHI ZR 74/2203.09.2026Zulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche – Metall auf Metall VIMetall auf Metall VI 1. Die in § 51a Satz 1 UrhG vorgesehene Ausnahme für "Pastiches" ist kein Auffangtatbestand, sondern erfasst Schöpfungen, die an ein oder mehrere bestehende Werke erinnern, gleichzeitig aber wahrnehmbare Unterschiede diesen gegenüber aufweisen, und die, einschließlich im Wege des "Sampling", einig…§ 15§ 16§ 17BGHI ZR 34/2303.09.2026Urheberrechtliche Vergütungspflicht für die Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen in Seniorenwohnheimen – Seniorenwohnheim IISeniorenwohnheim II 1. Leitet der Betreiber eines Seniorenwohnheims über eine eigene Satellitenempfangsanlage empfangene Rundfunkprogramme zeitgleich, unverändert und vollständig durch sein Kabelnetz an die vorhandenen Anschlüsse für Fernsehen und Hörfunk in den Zimmern der Heimbewohner weiter, so handelt es sich nich…§ 15§ 20§ 20bBGHI ZR 35/2303.09.2026Vergütungspflicht aus Weitersenderechten von Sendeunternehmen für die Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen in Seniorenwohnheimen – Seniorenwohnheim IIISeniorenwohnheim III Fehlt es im Falle der zeitgleichen, unveränderten und vollständigen kabelgebundenen Weiterleitung von über eine eigene Satellitenempfangsanlage empfangenen Rundfunkprogrammen durch den Betreiber eines Seniorenwohnheims an die vorhandenen Anschlüsse für Fernsehen und Hörfunk in die Zimmer der Heimb…§ 15§ 20§ 20b
Alle Entscheidungen zum UrhG
- BGHI ZR 74/2203.09.2026Zulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche – Metall auf Metall VI
- BGHI ZR 34/2303.09.2026Urheberrechtliche Vergütungspflicht für die Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen in Seniorenwohnheimen – Seniorenwohnheim II
- BGHI ZR 35/2303.09.2026Vergütungspflicht aus Weitersenderechten von Sendeunternehmen für die Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen in Seniorenwohnheimen – Seniorenwohnheim III
- BGHI ZR 96/2202.07.2026Urheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems; Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher geschützter Gestaltungselemente – USM Haller II
- BGHI ZR 212/2502.07.2026Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch, Passivlegitimation nach Verbandsaustritt und Kündigung aus wichtigem Grund - GVR Text und GVR Foto
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