Bundesrecht
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
UrhG254 Vorschriften5 Teile352 EntscheidungenAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–69gUrheberrecht
614
1Allgemeines§ 1
4Inhalt des Urheberrechts§§ 11–27
1Allgemeines§ 11
2Urheberpersönlichkeitsrecht§§ 12–14
3Verwertungsrechte§§ 15–24
- § 15Allgemeines
- § 16Vervielfältigungsrecht
- § 17Verbreitungsrecht
- § 18Ausstellungsrecht
- § 19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- § 19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung
- § 20Senderecht
- § 20aEuropäische Satellitensendung
- § 20bWeitersendung
- § 20cEuropäischer ergänzender Online-Dienst
- § 20dDirekteinspeisung
- § 21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- § 22Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- § 23Bearbeitungen und Umgestaltungen
- § 24(weggefallen)
4Sonstige Rechte des Urhebers§§ 25–27
5Rechtsverkehr im Urheberrecht§§ 28–44
1Rechtsnachfolge in das Urheberrecht§§ 28–30
2Nutzungsrechte§§ 31–44
- § 31Einräumung von Nutzungsrechten
- § 31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten
- § 32Angemessene Vergütung
- § 32aWeitere Beteiligung des Urhebers
- § 32bZwingende Anwendung
- § 32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten
- § 32dAuskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- § 32eAuskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- § 32fMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- § 32gVertretung durch Vereinigungen
- § 33Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- § 34Übertragung von Nutzungsrechten
- § 35Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- § 35aMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- § 36Gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36aSchlichtungsstelle
- § 36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- § 36dUnterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- § 37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- § 38Beiträge zu Sammlungen
- § 39Änderungen des Werkes
- § 40Verträge über künftige Werke
- § 40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- § 41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- § 42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- § 42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- § 43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- § 44Veräußerung des Originals des Werkes
6Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen§§ 44a–63a
1Gesetzlich erlaubte Nutzungen§§ 44a–53a
- § 44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- § 44bText und Data Mining
- § 45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- § 45aMenschen mit Behinderungen
- § 45bMenschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- § 45cBefugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- § 45dGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 46Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- § 47Schulfunksendungen
- § 48Öffentliche Reden
- § 49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- § 50Berichterstattung über Tagesereignisse
- § 51Zitate
- § 51aKarikatur, Parodie und Pastiche
- § 52Öffentliche Wiedergabe
- §§ 52a und 52b(weggefallen)
- § 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- § 53a(weggefallen)
2Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen§§ 54–54h
3Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen§§ 55–60
4Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen§§ 60a–60h
- § 60aUnterricht und Lehre
- § 60bUnterrichts- und Lehrmedien
- § 60cWissenschaftliche Forschung
- § 60dText und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- § 60eBibliotheken
- § 60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen
- § 60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- § 60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
5Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke§§ 61–61c
5aBesondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke§§ 61d–61g
6Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen§§ 62–63a
8Besondere Bestimmungen für Computerprogramme§§ 69a–69g
- § 69aGegenstand des Schutzes
- § 69bUrheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- § 69cZustimmungsbedürftige Handlungen
- § 69dAusnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- § 69eDekompilierung
- § 69fRechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- § 69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2 · §§ 70–87kVerwandte Schutzrechte
71
1Schutz bestimmter Ausgaben§§ 70–71
2Schutz der Lichtbilder§ 72
3Schutz des ausübenden Künstlers§§ 73–84
- § 73Ausübender Künstler
- § 74Anerkennung als ausübender Künstler
- § 75Beeinträchtigungen der Darbietung
- § 76Dauer der Persönlichkeitsrechte
- § 77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- § 78Öffentliche Wiedergabe
- § 79Nutzungsrechte
- § 79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- § 79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- § 80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- § 81Schutz des Veranstalters
- § 82Dauer der Verwertungsrechte
- § 83Schranken der Verwertungsrechte
- § 84(weggefallen)
4Schutz des Herstellers von Tonträgern§§ 85–86
5Schutz des Sendeunternehmens§ 87
Teil 3 · §§ 88–95Besondere Bestimmungen für Filme
20
2Laufbilder§ 95
Teil 4 · §§ 95a–119Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
198
2Rechtsverletzungen§§ 97–111c
1Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg§§ 97–105
- § 97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- § 97aAbmahnung
- § 98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- § 99Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- § 100Entschädigung
- § 101Anspruch auf Auskunft
- § 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung
- § 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen
- § 102Verjährung
- § 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- § 103Bekanntmachung des Urteils
- § 104Rechtsweg
- § 104aGerichtsstand
- § 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
2Straf- und Bußgeldvorschriften§§ 106–111a
- § 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- § 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- § 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- § 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- § 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- § 109Strafantrag
- § 110Einziehung
- § 111Bekanntgabe der Verurteilung
- § 111aBußgeldvorschriften
3Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde§§ 111b–111c
3Zwangsvollstreckung§§ 112–119
1Allgemeines§ 112
2Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber§§ 113–114
3Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers§§ 115–117
4Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner§ 118
5Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen§ 119
Teil 5 · §§ 120–143Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
11
1Anwendungsbereich des Gesetzes§§ 120–128
2Übergangsbestimmungen§§ 129–137r
- § 129Werke
- § 130Übersetzungen
- § 131Vertonte Sprachwerke
- § 132Verträge
- § 133Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- § 134Urheber
- § 135Inhaber verwandter Schutzrechte
- § 135aBerechnung der Schutzfrist
- § 136Vervielfältigung und Verbreitung
- § 137Übertragung von Rechten
- § 137aLichtbildwerke
- § 137bBestimmte Ausgaben
- § 137cAusübende Künstler
- § 137dComputerprogramme
- § 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- § 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- § 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- § 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- § 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- § 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- § 137k(weggefallen)
- § 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten
- § 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- § 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- § 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- § 137pÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- § 137qÜbergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- § 137rÜbergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Rechtsprechung
352- Urheberrecht 67 %
- Verwandte Schutzrechte 8 %
- Besondere Bestimmungen für Filme 2 %
- Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 22 %
- Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen 1 %
Oft vor Gericht
- 1§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz112
- 2§ 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung68
- 3§ 15 Allgemeines51
- 4§ 2 Geschützte Werke48
- 5§ 54 Vergütungspflicht42
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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