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Bundesrecht

Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren

TierSeuchSchBMVStand 12.12.2024Amtliche Quelle

Abschnitt 1 · §§ 1–7Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 · §§ 8–21Innergemeinschaftliches Verbringen

Abschnitt 3 · §§ 22–36aEinfuhr

Abschnitt 4 · §§ 36b–37Durchfuhr

Abschnitt 4a · § 37aAusfuhr

Abschnitt 5 · §§ 38–39aAusnahmen

Abschnitt 6 · §§ 40–41Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7 · §§ 42–44Schlussvorschriften

  1. Anlage 1(zu § 4)*Fe Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches Verbringen oder deren gewerbsmäßige Einfuhr vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen sind */
  2. Anlage 2(zu § 6 Abs. 1)*Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
  3. Anlage 3(zu § 8 Abs. 1 und 4)Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren und Waren und deren Einfuhr aus EWR-Staaten nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen
  4. Anlage 4(zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1)Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf
  5. Anlage 5(zu § 9a)*Fe Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter bestimmten Voraussetzungen verboten ist */
  6. Anlage 6(zu § 13 Abs. 3)*Fe Voraussetzungen für die Zulassung nichtöffentlicher Schlachtstätten */
  7. Anlage 7(zu § 15)Zulassungsbedürftige Betriebe
  8. Anlage 8(zu § 18)Kennzeichnungsmethoden
  9. Anlage 9(zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1)*Fe Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
  10. Anlage 9a(zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4)*Fe Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
  11. Anlage 9b(zu § 25 Abs. 1 und 3)*Fe Verbot der Einfuhr von Tieren auf Grund des Unionsrecht */
  12. Anlage 10(zu § 25 Abs. 2 und 3)*Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht */
  13. Anlage 10a(zu § 29 Abs. 1)*Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren */
  14. Anlage 11(zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */
  15. Anlage 12(zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren */
  16. Anlage 13(zu § 37 Abs. 1 Satz 2)*Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist */