Bundesrecht
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren
TierSeuchSchBMVStand 12.12.2024Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–7Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 · §§ 8–21Innergemeinschaftliches Verbringen
1Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen§§ 8–18
- § 8Genehmigungsfreies Verbringen
- § 9Genehmigungspflichtiges Verbringen
- § 9aVerbringungsverbot für Tiere
- § 9bVerbringungsverbot für geimpfte Tiere
- § 10Verbringungsverbot für bestimmte Waren
- § 10aWeitere Verbringungsverbote
- § 11Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
- § 12Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten
- § 13Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten
- § 13aBesondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
- § 14Besondere Bestimmungen für Fische
- § 14a
- § 14b
- § 15Zulassungsbedürftige Betriebe
- § 16Bekanntgabe der Zulassungen
- § 17Ruhen der Zulassung
- § 18Kennzeichnung
2Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens§§ 19–21
Abschnitt 3 · §§ 22–36aEinfuhr
1Anforderungen an die Einfuhr§§ 22–28
- § 22Genehmigungsfreie Einfuhr
- § 23Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern
- § 23aSonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen
- § 24Genehmigungspflichtige Einfuhr
- § 24aEinfuhrverbot für bestimmte Waren
- § 25Besondere Einfuhrverbote
- § 26Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen
- § 27Einfuhruntersuchung
- § 28
2Maßnahmen bei der Einfuhr§§ 29–31
3Vorschriften über eingeführte Tiere und Waren§§ 32–36a
Abschnitt 4 · §§ 36b–37Durchfuhr
Abschnitt 4a · § 37aAusfuhr
Abschnitt 5 · §§ 38–39aAusnahmen
Abschnitt 6 · §§ 40–41Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 7 · §§ 42–44Schlussvorschriften
- Anlage 1(zu § 4)*Fe Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches Verbringen oder deren gewerbsmäßige Einfuhr vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen sind */
- Anlage 2(zu § 6 Abs. 1)*Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
- Anlage 3(zu § 8 Abs. 1 und 4)Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren und Waren und deren Einfuhr aus EWR-Staaten nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen
- Anlage 4(zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1)Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf
- Anlage 5(zu § 9a)*Fe Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter bestimmten Voraussetzungen verboten ist */
- Anlage 6(zu § 13 Abs. 3)*Fe Voraussetzungen für die Zulassung nichtöffentlicher Schlachtstätten */
- Anlage 7(zu § 15)Zulassungsbedürftige Betriebe
- Anlage 8(zu § 18)Kennzeichnungsmethoden
- Anlage 9(zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1)*Fe Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
- Anlage 9a(zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4)*Fe Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
- Anlage 9b(zu § 25 Abs. 1 und 3)*Fe Verbot der Einfuhr von Tieren auf Grund des Unionsrecht */
- Anlage 10(zu § 25 Abs. 2 und 3)*Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht */
- Anlage 10a(zu § 29 Abs. 1)*Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren */
- Anlage 11(zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */
- Anlage 12(zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren */
- Anlage 13(zu § 37 Abs. 1 Satz 2)*Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist */