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Bundesrecht

Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

StrlSchV 2018Stand 05.08.2025Amtliche Quelle

3 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des StrlSchV 2018 an.

  • BVerwG 67 %
  • BSG 33 %

Worüber gestritten wird

  1. RückständeTeil 2 · §§ 27–301
  2. FreigabeTeil 2 · §§ 31–421
  3. Fachkunde und KenntnisseTeil 2 · §§ 47–511
  4. Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebedürftigkeit einer Tätigkeit; Ausnahmen von GenehmigungsvoraussetzungenTeil 2 · §§ 5–111

Oft vor Gericht

  1. § 29 Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem KreislaufwirtschaftsgesetzTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1
  2. § 31 Freigabe radioaktiver Stoffe; DosiskriteriumTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1
  3. § 41 Festlegung des VerfahrensTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1
  4. § 47 Erforderliche Fachkunde im StrahlenschutzTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1
  5. § 49 Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der TierheilkundeTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1
1 weitere Vorschriften
  1. § 7 Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender StrahlungTeil 2 · Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen1

Neu entschieden

BVerwG10 C 2.2504.06.2026Reichweite einer atomrechtlichen Stilllegungs- und AbbaugenehmigungEine Stilllegungs- und Abbaugenehmigung nach § 7 Abs. 3 AtG erstreckt sich darauf sicherzustellen, dass sich der Prozess der - eigenständig zu genehmigenden - Freigabe von radioaktiven Stoffen aus der atomrechtlichen Überwachung in den schadlosen Abbau der Anlage einfügt.§ 29§ 31§ 41BSGB 1 KR 18/15 R17.11.2015Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Erforderlichkeit von Krankenhausbehandlung (hier: vollstationäre Radiojodtherapie) allein aus medizinischen Gründen, wenn die medizinisch notwendige Versorgung aus Gründen der Rechtsordnung (hier: Strahlenschutz) nur stationär erbracht werden darfStationäre Krankenhausbehandlung ist im Rechtssinne aus allein medizinischen Gründen erforderlich, wenn die medizinisch notwendige Versorgung aus Gründen der Rechtsordnung nur stationär erbracht werden darf.§ 7BVerwG7 C 34/1114.03.2013Anwohnerklage gegen Castor-TransporteDie Regelung über die Gewährleistung der erforderlichen Vorsorge gegen Schäden durch die Beförderung von Kernbrennstoffen in § 4 Abs. 2 Nr. 3 AtG wie auch die Regelung über die Gewährleistung des erforderlichen Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter in § 4 Abs. 2 Nr. 5 AtG dienen auch dem Schu…§ 47§ 49

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