deutschland.legal
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Vollzugsgeschäftsordnung · Verwaltungsgeschäfte im Laufe des Vollzuges

53b Therapieakten (VwV-VGO-17535)

Für Daten zu Gefangenen, die im Rahmen einer Therapie erhoben wurden, sind vom Therapeuten getrennt von anderen Unterlagen Therapieakten zu führen und besonders zu sichern.

Die Therapieakten sind bei einer Verlegung der Gefangenen in einem verschlossenen Umschlag mitzugeben und durch den zuständigen Fachdienst der aufnehmenden Anstalt nach Beifügung eines neuen Personalblatts fortzuführen. Die Fortführung der Therapieakten entfällt für die Dauer des Aufenthalts der Gefangenen in einem Anstaltskrankenhaus.

Werden die Gefangenen entlassen, sind die Therapieakten abzuschließen und getrennt von den laufenden Akten aufzubewahren.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).