Landesrecht · Sachsen
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013 an Straßen
Verordnung-Sofortprogramm-Strasse-12797Stand 31.07.2014Amtliche Quelle
- EingangsformelVerordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013 an Straßen
- § 1Feststellung eines besonders harten Winters und der Gebietskulisse
- § 2Finanzieller Gesamtumfang
- § 3Zu finanzierende Schadensmaßnahmen
- § 4Verteilung und Auszahlung der Mittel
- § 5Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung
- § 6Inkrafttreten