SchiedKrPflV · Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

§ 1 (SchiedKrPflV-2531)

Die Sächsische Krankenhausgesellschaft e.V., der Landesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK Landesverband) Sachsen, der Landesverband der Betriebskrankenkassen (BKK Landesverband) Sachsen der Landesverband der Innungskrankenkassen (IKK-Landesverband) Sachsen, die Landwirtschaftlichen Krankenkassen, die Landesvertretung Sachsen des Verbandes der Angestellten-Krankenkassen e.V. und des Arbeiter-Ersatzkassen-Verbandes e.V., die Bundesknappschaft sowie der Landesausschuß Sachsen des Verbandes der privaten Krankenversicherung e.V.

bilden eine Schiedsstelle für den Freistaat Sachsen.

05.02.2008Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.02.2008, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).