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SächsStOG · Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)

Artikel 14 (VwV-zur-Anpassung-des-SaechsStOG-12305)

Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr ( RL-ÖPNV ) vom 24. August 2010 (SächsABl. SDr. S. S 135), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Februar 2011 (SächsABl. S. 336), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767), wird wie folgt geändert:

1.Nummer 1.2 wird wie folgt geändert:

a)Die Wörter „und Arbeit“ werden durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

b)Nach den Wörtern „(SächsGVBl. S. 232)“ werden die Wörter „, geändert durch Verordnung vom 21. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 444)“ eingefügt.

2.Nummer 7.3.1 wird wie folgt gefasst:

„Bewilligungsbehörde ist die gemäß der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeiten zur Durchführung von Förderprogrammen und Fördermaßnahmen (Förderzuständigkeitsverordnung SMWA – SMWAFördZuVO) vom 20. Dezember 2005 (SächsGVBl. S. 378), zuletzt geändert durch Verordnung vom 21. Dezember 2010 (SächsGVBl. 2011 S. 37), in der jeweils geltenden Fassung, für die Förderung zuständige Behörde.“

3.Nummer 14.3 wird wie folgt geändert:

a)In Satz 4 werden die Wörter „Oberfinanzdirektion“ durch die Wörter „das Landesamt für Steuern und Finanzen“ ersetzt.

b)In Satz 5 werden die Wörter „der OFD“ durch die Wörter „des Landesamtes für Steuern und Finanzen“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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