Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen

§ 3 Einrichtung (Saechsisches-Therapieunterbringungsausfuehrungsgesetz-12791)

Die Unterbringung aufgrund einer Unterbringungsanordnung gemäß §§ 1 und 10 ThUG , auch in Verbindung mit § 12 ThUG , oder aufgrund einer Unterbringungsanordnung nach § 14 ThUG erfolgt im Sächsischen Krankenhaus Großschweidnitz.

Eine Verlegung in eine oder aus einer Einrichtung eines anderen Landes erfolgt auf Anordnung des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Benehmen mit dem Sächsischen Krankenhaus Großschweidnitz und im Einvernehmen mit den zuständigen Behörden des anderen Landes.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).