deutschland.legal
Gesetz zur Modernisierung der Sächsischen Verwaltung und zur Vereinfachung von Verwaltungsgesetzen

Artikel 37 Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (Saechsisches-Verwaltungsmodernisierungsgesetz-1228)

Das Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft ( SächsFrTrSchulG ) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 10. April 2003 (SächsGVBl. S. 94), wird wie folgt geändert:

1.In § 8 Abs. 2 Satz 2 werden die Worte „im Einvernehmen mit der jeweiligen Fachbehörde“ gestrichen.

2.§ 12 Abs. 3 wird aufgehoben.

3.In § 18 Abs. 2 wird das Wort „einzelne“ gestrichen.

4.§ 19 Satz 2 wird gestrichen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).