Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes

§ 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Saechsische-Studierenden-Energiepreispauschalenverordnung-19902)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und am 30. Juni 2024 außer Kraft.

Dresden, den 21. Februar 2023 Der Ministerpräsident In Vertretung Martin Dulig Staatsminister Der Staatsminister für Kultus Christian Piwarz Der Staatsminister für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Sebastian Gemkow

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).