deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen · Grundlagen der Schulnetzplanung

§ 7 Standortplan (Saechsische-Schulnetzplanungsverordnung-17346)

Im Standortplan ist auf Grundlage der langfristigen Zielplanung mit den Ausführungsmaßnahmen auszuweisen, welche Schularten und Bildungsgänge an welchem Schulstandort für jedes der folgenden zehn Schuljahre vorhanden sein sollen einschließlich der Betreuungsangebote nach § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes und der Standorte der Heimunterbringung nach § 13 Absatz 3 des Sächsischen Schulgesetzes . Die Landkreise benennen im Standortplan als Schulstandorte Gemeinden. Soweit die Landkreise Schulträger sind, ist zusätzlich die Schule zu benennen. Die Kreisfreien Städte benennen als Schulstandort Planungsgebiete nach § 5 Absatz 6 Satz 2 oder die einzelne Schule. Die Nutzung von Bildungsangeboten, die im Gebiet des Trägers der Schulnetzplanung selbst nicht vorgehalten werden, ist darzustellen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).