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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen · Grundlagen der Schulnetzplanung

§ 4 Schulnetzbericht (Saechsische-Schulnetzplanungsverordnung-17346)

Im Schulnetzbericht sind die vorhandenen Schulen einschließlich der Schulen in freier Trägerschaft darzustellen.

Für jede Schule sind mindestens aufzuführen:

1.der Schulträger,

2.bei Gemeinden die zentralörtliche Funktion des Schulträgers,

3.die Standorte der genutzten Schulgebäude und Schulsportstätten einschließlich der Angabe der darin befindlichen Schulart und der Adresse,

4.eine Gebäudeanalyse mit Darstellung jedes Raumes unter Angabe von Fläche und Nutzungsart, Aussagen zur Doppel- oder Fremdnutzung und gebäudegebundenen Ausstattung,

5.bei allgemeinbildenden Schulen mit vertiefter Ausbildung, berufsbildenden Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges Aussagen zur Internatsunterbringung,

6.vorhandene Betreuungsangebote nach § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes einschließlich der Benennung der Kapazitäten nach Betriebserlaubnis und Angaben zur Auslastung,

7.Standorte der Heimunterbringung nach § 13 Absatz 3 des Sächsischen Schulgesetzes einschließlich der Benennung der Kapazitäten nach Betriebserlaubnis und Angaben zur Auslastung,

8.eine Darstellung zum Umfang der Bildungsangebote,

9.die Einzugsbereiche bei Einrichtung von Schulen und

10.bestehende Formen der kommunalen Zusammenarbeit.

Die Träger der öffentlichen Schulen sind verpflichtet, dem Träger der Schulnetzplanung, sofern dieser nicht selbst Schulträger ist, für den Schulnetzbericht nach Absatz 1 die Angaben nach Absatz 2 mit Ausnahme der Nummern 1 und 2 zu übermitteln.

Die Träger von Schulen in freier Trägerschaft sind verpflichtet, dem Träger der Schulnetzplanung für den Schulnetzbericht nach Absatz 1 die Angaben nach Absatz 2 Nummer 1, 3 und 8 zu übermitteln.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).