Landesrecht · Sachsen
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes
Saechsische-Meldeverordnung-16644Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · § 1Allgemeine Regelungen
Abschnitt 2 · §§ 2–4Landesinfrastruktur
Abschnitt 3 · §§ 5–8Sächsisches Melderegister
Abschnitt 4 · §§ 9–14Regelmäßige Datenübermittlungen
- § 9Regelmäßige Datenübermittlungen
- § 10Sicherungsmaßnahmen
- § 11Regelmäßige Datenübermittlungen an die Staatskanzlei
- § 11aRegelmäßige Datenübermittlungen an das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Unterstützung von Corona-Schutzmaßnahmen
- § 12Regelmäßige Datenübermittlungen an das Landeskriminalamt
- § 13Regelmäßige Datenübermittlungen an die Landkreise und Kreisfreien Städte zur Überwachung der Erfüllung der Anmeldepflichten
- § 14Regelmäßige Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
Abschnitt 5 · §§ 15–40Automatisierte Abrufverfahren
- § 15Automatisierte Abrufverfahren
- § 16Protokollierung, Dokumentation
- § 17Automatisiertes Abrufverfahren für Behörden, andere öffentliche Stellen und Gerichte des Freistaates Sachsen sowie seiner Aufsicht unterstehende juristische Personen des öffentlichen Rechts
- § 18Automatisiertes Abrufverfahren für die Polizeidienststellen und für die mit der Steuerfahndung betrauten Dienststellen
- § 19Automatisiertes Abrufverfahren für das Landesamt für Verfassungsschutz
- § 20Automatisiertes Abrufverfahren für die Ausländerbehörden
- § 21Automatisiertes Abrufverfahren für den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen
- § 22Automatisiertes Abrufverfahren für die Vermessungsverwaltung
- § 23Automatisiertes Abrufverfahren für die Wohngeldbehörden
- § 24Automatisiertes Abrufverfahren für die Waffenbehörden
- § 25Automatisiertes Abrufverfahren für die Landesdirektion Sachsen
- § 26Automatisiertes Abrufverfahren für die Staatsanwaltschaften und die strafverfolgend tätig werdenden Finanzbehörden
- § 27Automatisiertes Abrufverfahren für die Gerichte und die Landesjustizkasse
- § 28Automatisiertes Abrufverfahren für die Finanzämter und das Landesamt für Steuern und Finanzen
- § 29Automatisiertes Abrufverfahren für die Straßenverkehrsbehörden als Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörden
- § 30Automatisiertes Abrufverfahren für die Behörden mit Aufgaben in der Schülerbeförderung
- § 31Automatisiertes Abrufverfahren für die Kassenärztliche Vereinigung
- § 32Automatisiertes Abrufverfahren für den Kommunalen Sozialverband Sachsen
- § 33Automatisiertes Abrufverfahren für die Sozialbehörden
- § 34Automatisiertes Abrufverfahren für die Gesundheitsbehörden
- § 35Automatisiertes Abrufverfahren für die Jugendämter
- § 36Automatisiertes Abrufverfahren für die Jobcenter
- § 37Automatisiertes Abrufverfahren für die Unfallkasse Sachsen
- § 38Automatisiertes Abrufverfahren für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- § 39Automatisiertes Abrufverfahren für den Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung
- § 40Automatisiertes Abrufverfahren für die Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsbehörden