Verordnung des Ministerpräsidenten, der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Verordnung des Ministerpräsidenten, der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts
- Teil 9 · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
Artikel 26 Änderung der Sächsischen Hochschulnebentätigkeitsverordnung (Saechsische-Dienstrechtsneuordnungsverordnung-14135)
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Regelung der Nebentätigkeiten des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsische Hochschulnebentätigkeitsverordnung – SächsHNTVO ) vom 18. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 194) wird wie folgt geändert:
1.Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:
a)Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie folgt gefasst:
„ Abschnitt 4 Schlussbestimmungen “.
b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Inkrafttreten und Außerkrafttreten“.
c) Die Angabe zu § 13 wird gestrichen.
2.§ 1 wird wie folgt geändert:
a)In Satz 1 wird die Angabe „SächsHSG“ durch die Angabe „SächsHSFG“ ersetzt.
b)In Satz 2 wird die Angabe „21. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1110), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Januar 2004 (SächsGVBl. S. 33)“ durch die Angabe „16. September 2014 (SächsGVBl. S. 530, 546)“ ersetzt.
3.§ 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
a)Die Angabe „nach § 2 Abs. 2 SächsNTVO“ wird gestrichen.
b)Die Angabe „nach § 2 Abs. 3 SächsNTVO“ wird durch die Angabe „nach § 101 SächsBG“ und die Angabe „Hochschulgesetz“ durch die Angabe „Hochschulfreiheitsgesetz“ ersetzt.
4.§ 3 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „SächsHSG“ durch die Angabe „SächsHSFG“ ersetzt.
b)In Absatz 3 wird die Angabe „Artikel 9 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 375, 376)“ durch die Angabe „Artikel 25 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1087)“ ersetzt.
5.§ 6 wird wie folgt geändert:
a)Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Ergänzend zu den in § 6 Abs. 3 Satz 1 SächsNTVO festgesetzten Vergütungsbeträgen wird für
1.Beamte der Besoldungsgruppen C 1 bis C 3, W 1 und W 2 ein Betrag von 6 000 EUR und
2.Beamte der Besoldungsgruppen C 4 und W 3 ein Betrag von 7 000 EUR festgesetzt.“ b) In Absatz 2 Nr. 8 wird die Angabe „Artikel 18 des Gesetzes vom 4. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3320, 3325)“ durch die Angabe „Artikel 1 der Verordnung vom 5. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2661)“ ersetzt.
6. In § 8 wird die Angabe „§ 11 Abs. 2 Nr. 3 SächsNTVO“ durch die Angabe „§ 11 Abs. 1 Nr. 4 SächsNTVO“ ersetzt.
7. In § 10 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 1 SächsNTVO“ durch die Angabe „§ 14 Abs. 1 SächsNTVO“, die Angabe „Artikel 4 des Gesetzes vom 17. März 2009 (BGBl. I S. 534, 546)“ durch die Angabe „Artikel 5b des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2423, 2428)“ und die Angabe „Artikel 18 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I. S. 1990, 2020)“ durch die Angabe „Artikel 5a des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2423, 2426)“ ersetzt.
8. Die Überschrift des Abschnitts 4 wird die folgt gefasst:
„ Abschnitt 4 Schlussbestimmungen “.
9. § 12 wird aufgehoben.
10. § 13 wird § 12.