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Verordnung des Ministerpräsidenten, der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums des Innern

Artikel 16 Änderung der Sächsischen Jugendarbeitsschutzverordnung (Saechsische-Dienstrechtsneuordnungsverordnung-14135)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Arbeitsschutz für jugendliche Beamte im Freistaat Sachsen (Sächsische Jugendarbeitsschutzverordnung – SächsJArbSchVO ) vom 31. Mai 1995 (SächsGVBl. S. 171), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 578, 580) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.In § 2 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „vom 12. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 75), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 578)“ durch die Angabe „in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 198), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 23. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 402, 408)“ ersetzt.

2.§ 9 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a)Die Angabe „Sächsischen Urlaubsverordnung (SächsUrlVO) vom 1. Februar 1993 (SächsGVBl. S. 123)“ wird durch die Angabe „Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Urlaub, den Mutterschutz und die Elternzeit der Beamten und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung – SächsUrlMuEltVO) vom 16. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 901), die durch Artikel 9 der Verordnung vom 16. September 2014 (SächsGVBl. S. 530, 561) geändert worden ist,“ ersetzt.

b)Die Angabe „§ 4 Abs. 1 der SächsUrlVO“ wird durch die Angabe „§ 2 Abs. 3 SächsUrlMuEltVO“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).