Verordnung des Ministerpräsidenten, der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums des Innern
- Verordnung des Ministerpräsidenten, der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts
- Teil 5 · Anpassungen im Bereich des Staatsministeriums des Innern
Artikel 14 Änderung der Sächsischen Hochschulleistungsbezügeverordnung-SMI (Saechsische-Dienstrechtsneuordnungsverordnung-14135)
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (Sächsische Hochschulleistungsbezügeverordnung-SMI – SächsHLeistBezVO-SMI ) vom 3. März 2008 (SächsGVBl. S. 249) wird wie folgt geändert:
1.In § 1 wird die Angabe „§ 13“ durch die Angabe „§ 36“ ersetzt.
2.In § 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 1“ durch die Angabe „§ 36 Abs. 2“ ersetzt.
3.In § 3 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 2“ durch die Angabe „§ 36 Abs. 3“ ersetzt.
4.In § 4 wird die Angabe „§ 13 Abs. 6“ durch die Angabe „§ 36 Abs. 4“ ersetzt.
5.In § 5 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 3 und 4“ durch die Angabe „§ 37“ ersetzt.
6.§ 6 wird wie folgt geändert:
a)In der Überschrift wird das Wort „ Vergaberahmens “ durch das Wort „ Vergabebudgets “ ersetzt.
b)In § 6 Abs. 1 wird die Angabe „Vergaberahmens nach § 34 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes“ durch die Angabe „Vergabebudgets nach § 38 Abs. 1 SächsBesG “ ersetzt.