Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen
§ 10 Rücknahme und Widerruf des Zuwendungsbescheides, Erstattung der Zuwendung, (Saechsische-Denkmalschutzfoerderungsverordnung-10658)
Der Bewilligungsbescheid ist zu widerrufen, wenn der Zweck der Zuwendung nicht erreicht wird, insbesondere eine Maßnahme nur teilweise ausgeführt wurde. Eine Erstattung erfolgt im Regelfall anteilig.
Der Bewilligungsbescheid kann widerrufen werden, wenn der Zuwendungsempfänger Nebenbestimmungen insbesondere von behördlichen Entscheidungen, die die denkmalschutzrechtliche Genehmigung einschließen, nicht einhält, soweit diese Nebenbestimmungen zur Umsetzung denkmalschutzrechtlicher Anforderungen erlassen wurden.
Eine auflösende Bedingung der Zuwendung kann erfolgen, soweit der denkmalbedingte Mehraufwand sich nachträglich ermäßigt oder soweit sich die Finanzierung ändert.
Ermäßigt sich der denkmalbedingte Mehraufwand einer durchgeführten Teilmaßnahme, kann von einer Erstattung abgesehen werden, wenn der Zuwendungsempfänger nachweist, dass die zuwendungsfähigen Kosten der Gesamtmaßnahme insgesamt den der Bewilligung zugrunde gelegten Betrag erreichen.