Landesrecht · Sachsen
Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz
SaechsAGTierGesG-1406135 Vorschriften3 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–12Zuständigkeiten und Aufgaben
- § 1Zuständige Behörden und ihre Aufgaben
- § 2Ermächtigungen
- § 3Anzeige
- § 4Approbierter Tierarzt
- § 5Ordnungsbehördliche Aufgaben und Maßnahmen
- § 6Übertragung von Aufgaben und Heranziehung von außerhalb der zuständigen Behörde tätigen Tierärzten, Hinzuziehung von Sachverständigen
- § 7Befugnis zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen
- § 8Verpflichtungen des Tierhalters
- § 9Untersuchungseinrichtung
- § 10Tierseuchenbekämpfungszentren und Task Force Tierseuchenbekämpfung
- § 11Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
- § 12Datenverarbeitung
Abschnitt 2 · §§ 13–33Tierseuchenkasse
- § 13Rechtsstellung
- § 14Aufgaben
- § 15Satzungen und Geschäftsordnung
- § 16Rechtsaufsicht
- § 17Organe
- § 18Aufgaben und Rechtsstellung des Verwaltungsrates
- § 19Aufgaben und Rechtsstellung des Geschäftsführers
- § 20Beschäftigte
- § 21Haushalts- und Wirtschaftsführung
- § 22Einnahmen und Ausgabendeckung
- § 23Beiträge der Tierhalter
- § 24Erstattungen des Freistaates Sachsen an die Tierseuchenkasse und sonstige Einnahmen der Tierseuchenkasse
- § 25Verfahren bei Entschädigungen und bei Kostenerstattungen gemäß § 16 Abs. 4 Satz 2 TierGesG
- § 26Verfahren bei der Gewährung von Beihilfen und weiteren Leistungen
- § 27Aufgaben
- § 28Aufgabenträger
- § 29Kostenanteil des Freistaates Sachsen
- § 30Kostenanteil der Tierseuchenkasse
- § 31Zuwendung des Freistaates Sachsen für die Tiergesundheitsdienste
- § 32Kosten für Monitoring und für die Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen
- § 33Kostenanteil der Tierhalter