deutschland.legal
SaechsAGTierGesG · Zuständigkeiten und Aufgaben

§ 4 Approbierter Tierarzt (SaechsAGTierGesG-14061)

Approbierter Tierarzt im Sinne des § 5 Abs. 2 sowie § 24 Abs. 1 Satz 3 TierGesG und amtlicher Tierarzt im Sinne des entsprechenden Rechts der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union sind der Amtstierarzt gemäß § 2 Absatz 7 des Sächsischen Gesundheitsdienstgesetzes und die bei der Behörde nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 beschäftigten Tierärzte.

Im Falle des § 1 Abs. 5 ist approbierter Tierarzt im Sinne des § 5 Abs. 2 und des § 24 Abs. 1 Satz 3 TierGesG und amtlicher Tierarzt im Sinne des entsprechenden Rechts der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union der bei den Behörden nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 beschäftigte Tierarzt.

Das tierärztliche Gutachten nach § 5 Abs. 1 Satz 1 TierGesG erstellt der Amtstierarzt oder ein bei der zuständigen Behörde beschäftigter Tierarzt.

Die Feststellung des Verdachts oder des Ausbruchs einer Tierseuche wird durch den approbierten Tierarzt nach Absatz 1 getroffen. Im Falle des § 1 Abs. 5 wird die Feststellung durch die bei den Behörden gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 beschäftigten Tierärzte getroffen.

Der Amtstierarzt und der approbierte Tierarzt der zuständigen Behörde sind bei tierärztlichen Untersuchungen, Gutachten und Schätzungen nach dem Tiergesundheitsgesetz und dem Tierseuchengesetz und den dazu ergangenen Rechtsverordnungen und Ausführungsvorschriften nicht an Weisungen gebunden.

Die gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 TierGesG unter fachlicher Aufsicht des approbierten Tierarztes stehenden anderen Personen müssen ausreichend qualifiziert und sachkundig sein.

17.08.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 17.08.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).