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Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012

Artikel 34 Außerkrafttreten (Haushaltsbegleitgesetz-2011-2012-11566)

Das Gesetz zur Errichtung von Fonds zur Förderung im Freistaat Sachsen (Förderfondsgesetz – FöFoG ) vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 868) tritt mit Inkrafttreten des Artikels 3 außer Kraft.

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die pauschale Vergütung nach § 5 SächsInsOAG ( SächsInsOAGVO ) vom 25. April 2005 (SächsGVBl. S. 159) tritt mit Inkrafttreten des Artikels 13 außer Kraft.

Artikel 19 Nr. 3 und Nr. 5 Buchst. c tritt am 1. Januar 2014 außer Kraft.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).