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Handlungsanleitung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung über die Zulässigkeit von Großflächigen Einzelhandelseinrichtungen im Freistaat Sachsen · IV. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Einzelvorhaben

5. Gesicherte Erschließung (HA-Grossflaechige-Einzelhandelseinrichtungen-21096)

Zulässigkeitsvoraussetzung für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben ist immer die gesicherte Erschließung. Zur gesicherten Erschließung gehören bei Einzelhandelsgroßprojekten insbesondere der verkehrsgerechte Anschluss an eine leistungsfähige öffentliche Straße mit einwandfreien Grundstücksein- und -ausfahrten sowie gegebenenfalls mit zusätzlichen Ein- und Ausfädelungsstreifen auf der öffentlichen Straße. Auch der Anschluss an Fuß- und Radwege ist bei der Beurteilung der Erreichbarkeit zu berücksichtigen. Geht das Vorhaben mit einer so starken Belastung der das Baugrundstück erschließenden Straße einher, dass sich die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nur durch zusätzliche Erschließungsmaßnahmen, wie eine Straßenverbreiterung oder die Schaffung von Einfädelungsspuren, gewährleisten lässt, so ist die Erschließung nicht gesichert. Außerdem ist in der Regel ein leistungsfähiger Anschluss an das öffentliche Nahverkehrsnetz erforderlich. Die Erschließung ist mit den zuständigen Straßenbaubehörden sowie dem Träger des ÖPNV abzustimmen.

06.12.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.12.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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