2. Anwendungsbereich (HA-Grossflaechige-Einzelhandelseinrichtungen-21096)

Die Handlungsanleitung soll den Trägern der Regionalplanung, den Raumordnungsbehörden, den Gemeinden als Trägern der Bauleitplanung und den Bauaufsichtsbehörden als Grundlage für die Beurteilung von Einzelhandelsbetrieben, insbesondere Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben dienen und so auch potentiellen Investoren, Grundstückseigentümern und Unternehmen des Einzelhandels Planungs- und Investitionssicherheit bieten. Die Handlungsanleitung ist insbesondere anzuwenden bei der Planung und Zulassung folgender Vorhaben:

a)Errichtung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen und Anlagen, die ähnliche Auswirkungen haben können,

b)Erweiterung bestehender Einzelhandelsbetriebe zu großflächigen Einzelhandelseinrichtungen oder Anlagen mit ähnlichen Auswirkungen,

c)Umwandlung von Großhandelsbetrieben in großflächige Einzelhandelseinrichtungen oder Anlagen mit ähnlichen Auswirkungen,

d)Sortimentsumstellungen, die raumbedeutsame oder städtebaulich relevante Auswirkungen haben können,

e)Nutzungsänderungen von Lagerhallen, Lagerflächen, Ausstellungsflächen, landwirtschaftlichen, militärischen oder industriellen Anlagen und vergleichbaren Anlagen hin zu großflächigen Einzelhandelseinrichtungen oder Anlagen mit ähnlichen Auswirkungen,

f)Konzentration mehrerer Betriebe auf engem Raum (Agglomeration) sowie

g)provisorischen, befristet genehmigten großflächigen Einzelhandelseinrichtungen.

Unternehmen des Versandhandels oder des Onlinehandels (ohne Verkaufsflächen, Abholtresen und Ähnliches), die Waren an Endverbraucher verkaufen, sind ebenfalls Einzelhandelsbetriebe. Die Regelungen des Bauplanungs- und Raumordnungsrechts zum Einzelhandel sind jedoch nur anwendbar, wenn es sich um einen Betrieb mit einer Verkaufsstätte handelt. Reine Versand- oder Onlinehandelsbetriebe unterliegen daher nicht dem Regelungsregime dieser Handlungsanleitung. Gleichwohl ist bei Untersuchungen und Gutachten zum Kaufkraftabfluss sowie zu ökonomischer Auswirkungen von großflächigen Handelsvorhaben auch der zunehmende Einfluss des Online-Handels zu berücksichtigen. Dies gilt gleichermaßen bei der Erstellung von kommunalen Einzelhandelskonzepten (siehe dazu Ziffer III).