Gesetz zur Gemeindegebietsreform in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien · Schlußbestimmungen
§ 56 Änderung des Eingliederungsgesetzes Görlitz/Hoyerswerda/Plauen (Gemeindegebietsreformgesetz-Oberlausitz-Niederschlesien-2096)
Das Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Städte Görlitz, Hoyerswerda und Plauen ( Eingliederungsgesetzes Görlitz/Hoyerswerda/Plauen ) vom 24. August 1998 (SächsGVBl. S. 464) wird wie folgt geändert:
1.§ 1 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 1 Nr. 3 Buchst. b Doppelbuchst. cc) wird die Bezeichnung „76/18“ durch die Bezeichnung „76/19“ ersetzt.
b)In Absatz 2 Nr. 1 Buchst. a Doppelbuchst. cc) wird nach der Zahl „71“ das Komma und die Zahl „91“ gestrichen.
2.§ 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
a)Satz 2 wird gestrichen.
b)Der bisherige Satz 3 wird Satz 2.
3.§ 19 Satz 2 wird wie folgt gefaßt:
„Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 1999 in Kraft.“