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Gesetz zur Gemeindegebietsreform in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien · Schlußbestimmungen

§ 56 Änderung des Eingliederungsgesetzes Görlitz/Hoyerswerda/Plauen (Gemeindegebietsreformgesetz-Oberlausitz-Niederschlesien-2096)

Das Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Städte Görlitz, Hoyerswerda und Plauen ( Eingliederungsgesetzes Görlitz/Hoyerswerda/Plauen ) vom 24. August 1998 (SächsGVBl. S. 464) wird wie folgt geändert:

1.§ 1 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 Nr. 3 Buchst. b Doppelbuchst. cc) wird die Bezeichnung „76/18“ durch die Bezeichnung „76/19“ ersetzt.

b)In Absatz 2 Nr. 1 Buchst. a Doppelbuchst. cc) wird nach der Zahl „71“ das Komma und die Zahl „91“ gestrichen.

2.§ 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a)Satz 2 wird gestrichen.

b)Der bisherige Satz 3 wird Satz 2.

3.§ 19 Satz 2 wird wie folgt gefaßt:

„Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 1999 in Kraft.“

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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