Landesrecht · Sachsen
Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Stadt Leipzig und andere Gemeinden
Eingliederungsgesetz-Leipzig-2520Stand 01.01.2004Amtliche Quelle
Erster Teil · §§ 1–17Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Stadt Leipzig
- § 1Eingliederung
- § 2Bestätigung von Eingliederungen
- § 3Rechtsnachfolge
- § 4Auseinandersetzung
- § 5Wohnsitz und Aufenthalt
- § 6Ortsrecht
- § 7Ortsname
- § 8Ortschaftsverfassung
- § 9Erweiterung des Stadtrates
- § 10Rechtsstellung der Bediensteten
- § 11Entscheidung über die Übernahme des Personals
- § 12Haushaltswirtschaft der einzugliedernden Gemeinden
- § 13Stellenbewirtschaftung
- § 14Freistellung von Abgaben
- § 15Stichtag
- § 16Freiwillige Eingliederungen
- § 17Künftige Gebietsänderungen