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Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Stadt Leipzig und andere Gemeinden · Weitere Änderungen von Gemeindegebieten

§ 18 Gemeindeteileingliederungen (Eingliederungsgesetz-Leipzig-2520)

Die Gemarkungen Dölzig und Kleinliebenau der Gemeinde Bienitz werden in die Stadt Schkeuditz eingegliedert.

Die Gemarkung Priesteblich der Gemeinde Bienitz wird in die Stadt Markranstädt eingegliedert.

Die Gemarkungen Gärnitz, Kulkwitz und Seebenisch der Gemeinde Kulkwitz werden in die Stadt Markranstädt eingegliedert.

Die Gemarkung Eythra der Gemeinde Kulkwitz wird mit Ausnahme der in § 1 Abs. 2 Satz 3 genannten Flurstücke in die Stadt Zwenkau eingegliedert.

Die Stadt Markranstädt ist Rechtsnachfolger der Gemeinde Kulkwitz.

Die §§ 4 bis 7, 10, 11 und 14 bis 16 finden entsprechende Anwendung. § 9 findet mit der Maßgabe Anwendung, daß der Gemeinderat der Gemeinde Bienitz drei Personen wählt, die in den Stadtrat der Stadt Schkeuditz übertreten, und der Gemeinderat der Gemeinde Kulkwitz zwei Personen wählt, die in den Stadtrat der Stadt Markranstädt übertreten.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).