BauTechPruefVO · Bautechnische Anforderungen

§ 3 Allgemeine Anforderungen (BauTechPruefVO-2388)

Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden. Sie müssen ihrem Zweck entsprechend ohne Mißstände zu benutzen sein. Die Anlagen müssen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Von diesen Regeln kann abgewichen werden, wenn eine andere Lösung in gleicher Weise die allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 erfüllt.

Für den Abbruch der Anlagen, für die Änderung ihrer Benutzung und für die Baustelle gilt Absatz 1 sinngemäß.

Als allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten auch die von der obersten Bauaufsichtsbehörde durch öffentliche Bekanntmachung eingeführten Technischen Baubestimmungen. 4

13.07.2014Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 13.07.2014, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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