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VO-DV II · Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten der Lehrerinnen und Lehrer sowie des sonstigen Personals im Schulbereich (VO-DV II)

§ 11 Inkrafttreten, Übergangsvorschrift (verordnung-ueber-die-zur-verarbeitung-zugelassenen-daten-der-27642)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Schulchroniken, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bereits bestehen, können mit den bisherigen Inhalten für schulinterne Zwecke aufbewahrt werden.

Für die Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin für Wissenschaft und Forschung Zusatz:

Befristung von Vorschriften Artikel 17 des Gesetzes zur Stärkung von Bildung und Erziehung v. 8.7.2003 ( GV. NRW. S. 413 ): " Die Vorschriften dieses Gesetzes treten fünf Jahre nach ihrem In-Kraft-Treten außer Kraft."

Artikel 10 dieses Gesetzes ändert Anlage 1.

§§ 10 und 11 neu eingefügt durch VO vom 11. Oktober 2004 ( GV. NRW. S. 581 ); in Kraft treten am 4. November 2004.

§ 1, § 8 und § 11 geändert durch Verordnung vom 17. Mai 2014 ( GV. NRW. S. 308 ), in Kraft getreten am 7. Juni 2014; § 1 Absatz 1 und 5 geändert sowie Absatz 6 neu gefasst, § 8 Absatz 1 und § 11 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2021 ( GV. NRW. S. 1428 ), in Kraft getreten am 21. Dezember 2021.

GV. NW. ausgegeben am 26. August 1996.

§ 10 (alt) umbenannt in § 12 (neu) durch VO vom 11. Oktober 2004 ( GV. NRW. S. 581 ); in Kraft treten am 4. November 2004; § 12 aufgehoben durch VO vom 15. März 2010 ( GV. NRW. S. 219 ), in Kraft getreten am 21. April 2010.

21.12.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.12.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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