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Verordnung über die Errichtung und Organisation der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen

§ 6 Selbstverwaltungsorgane, Geschäftsführung, Beschlussfassung (verordnung-ueber-die-errichtung-und-organisation-der-unfallkasse-29448)

§ 2 Absatz 2, § 3, § 4 Absatz 4, § 5, § 6 Absatz 1 und 2, § 7 und § 8 außer Kraft getreten am 31. Dezember 2011 (s. § 9).

§ 6 Absatz 3 außer Kraft getreten mit Ablauf des 30. Juni 2014 (siehe § 9 Absatz 1 Satz 3).

23.12.2014Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.12.2014, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.